Sony hatte gegen den DNS-Resolver Quad9 bereits 2021 geklagt, weil bei Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung von DNS-Resolvern der eigentliche Täter schwerer zu ermitteln ist und somit der DNS-Resolver als Täter zu behandeln sein sollte.
Nachdem bereits das Oberlandgericht (OLG) Köln erklärt hatte, dass DNS-Resolver nicht mit Tätern bei einer Urheberrechtsverletzung im Internet gleichgesetzt werden könnten, hat nun auch das OLG Dresden für die DNS-Resolver und den Angeklagten Quad9 entschieden.
Mit dem neuen Urteil wird das vorinstanzliche Urteile aus Hamburg und Leipzig vollumfänglich aufgehoben und Sony muss für die Kosten des Verfahrens aufkommen. Für Quad9 ist diese Entscheidung maßgeblich für den Weiterbetrieb in Deutschland notwendig. Im Juni 2021 hatte Sony mit einer Einsteilgenverfügung vorerst erreichen können, dass der DNS-Resolver die Auflösung der Warez-Domain Canna.to zu unterbinden hatte.
Die Richter sehen die Rolle der DNS-Resolver als neutrale Weiterleitung. Quad9 musste in Deutschland teilweise einen Geo-Filter verwenden, damit der Dienst nicht hierzulande genutzt wurde, da der DNS-Resolver sonst für Urheberrechtsverletzung hätte haftbar gemacht werden können.
Nach Ansicht der Richter sollen auch künftig DNS-Resolver nicht zu neuen Sperrinstanz werden, allerdings müssen sich die DNS-Resolver an geltendes Recht des Landes halten, sodass eine mögliche Hintertür für das Sperren von Website und Inhalten auch weiterhin bei DNS-Resolvern möglich bleibt.
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