HPs Klagewelle geht weiter

Erst kürzlich berichteten wir von InkTec. Eine Firma, die bis vor kurzem noch kompatible Refill-Tinte für HP-Produkte angeboten hatte. Bis schließlich HP vermeldete, dass man das Unternehmen erfolgreich in Deutschland verklagt hatte, weil die angebotene Refill-Tinte Patentrechte verletzte, die speziell die Rezeptur der originalen HP-Tinte schützten. Aus diesen Grund nahm InkTec seine HP-kompatiblen Refill-Angebote vom Markt und musste dazu auch noch eine Strafzahlung in nicht genannter Höhe an HP entrichten.

Nun folgt mit Pelikan ein weiteres Unternehmen, dass von HP erfolgreich in Deutschland verklagt wurde. Hierbei geht es aber nicht nur um Patente bezüglich der Tinte und deren Rezeptur, sondern zusätzlich auch um Patente der verwendeten Patronen betreffenden. Diese wurden zwar von einem anderen Unternehmen gefertigt und an Pelikan verkauft, doch dass entbindet Pelikan nicht von seiner Verantwortung, wie das Gericht in Düsseldorf entschied.

Wie HP verlautbaren lies, freut man sich darüber, dass dieser Rechtsstreit schnell und somit kostengünstig durchgeführt werden konnte. Man wird auch in Zukunft die Produkte der Firma Pelikan im Auge behalten, ebenso die Produkte anderer Hersteller, um auch zukünftige Patentrechtsverletzungen anzugehen.